Am Abend vor Fasnachtsbeginn in Luzern haben rund 85 Personen den Weg ins Armeeausbildungszentrum Luzern (AAL) zum Startanlass des SPFZ gefunden. Die aktuelle Sicherheitslage im In- und Ausland, mit erneuten Terroranschlägen in unseren Nachbarländern, sowie die Rücktrittsankündigungen der Departementsvorsteherin VBS, des Chefs der Armee und des Chefs des Nachrichtendienstes des Bundes beschäftigen. Wie steht es um die Sicherheitspolitik in der Schweiz?

Dr. Markus Mäder, Staatssekretär des per Januar 2024 geschaffenen Staatssekretariats für Sicherheitspolitik SEPOS, hatte zwei Schwerpunkte für sein Referat: Einleitend stellte er uns das SEPOS vor. Das SEPOS befasst sich mit den übergeordneten konzeptionellen Grundlagen für eine kohärente, gesamtheitliche und vorausschauende Sicherheitspolitik der Schweiz, antizipiert sicherheitspolitische Entwicklungen und erarbeitet Handlungsoptionen zuhanden der politischen Entscheidungsträger. Voraussetzung für die Aufgabenerfüllung des SEPOS ist die enge Zusammenarbeit mit sämtlichen sicherheitspolitischen Akteuren. Oder anders ausgedrückt, liegt der Schlüssel zu einer erfolgreichen Sicherheitspolitik in der Vernetzung und im Verbund mit Partnern im Inland und mit dem Ausland. Im zweiten Teil stand die aktuelle Weltlage im Zentrum, und was die Sicherheitspolitische Strategie 2025 der Schweiz, die derzeit unter Federführung des SEPOS entsteht, damit zu tun hat.

In Europa besteht Einigkeit darüber, dass sich die Weltlage so herausfordernd und gefährlich zeigt wie seit dem 2. Weltkrieg nicht mehr. Wir erleben gerade eine epochale Umbruchphase in den internationalen Beziehungen. Verschiedenste Akteure verfolgen ihre eigenen Interessen, die geopolitischen Rivalitäten nehmen zu, bewaffnete Konflikte häufen und verschärfen sich. Angesichts der Neuausrichtung der amerikanischen Aussen- und Sicherheitspolitik unter Präsident Tump stellt sich die Frage, wie stark Europa sich zukünftig noch auf den Schutzschirm USA verlassen kann. Im selben Moment können wir beobachten, dass völkerrechtliche Regeln immer häufiger missachtet werden und die Hemmschwelle, militärische Gewalt anzuwenden, sinkt. Mit der Erarbeitung einer Sicherheitspolitischen Strategie im Jahr 2025 will der Bundesrat Antworten darauf finden, wie die Schweiz ihre Verwundbarkeiten reduzieren sowie Prävention und Resilienz stärken, die innere und äussere Sicherheit sowie ihre zivilen und militärischen Abwehrfähigkeiten verbessern und gleichzeitig ihre Souveränität bewahren sowie den Handlungsspielraum erhöhen kann. Dazu sollen auf Basisder Werte und Interessen sowie des sicherheitspolitischen Profils der Schweiz Leitlinien, Ziele, Wege und Mittel zur Umsetzung definiert werden. Die Sicherheitspolitische Strategie der Schweiz 2025 wird als Grundlagendokument für die kommenden Jahre für die grundlegende Ausrichtung der Sicherheitspolitik und als Richtschnur für die Instrumente und Politikbereiche dienen. Letztendlich geht es darum, durch Glaubwürdigkeit, Entschlossenheit und Gemeinsamkeit eine umfassende Abwehr- und Verteidigungsbereitschaft sicherzustellen, um die Unabhängigkeit und Souveränität der Schweiz heute und in Zukunft zu garantieren.

Anschliessend an das Referat beantwortete Staatssekretär Mäder noch Fragen aus dem Publikum, unter anderem zur Awareness der Schweizer Bevölkerung bezüglich Sicherheit, zur Angst vor terroristischen Anschlägen auch hier in der Schweiz, zur «European Sky Shield Initiative», zur Strommangellage als mögliches Bedrohungsszenario und zur Sensibilisierung hinsichtlich Informationssicherheit (Stichwort Skype-Telefonie) in der Bundesverwaltung.

Der Vorstand SPFZ bedankt sich herzlich für die spannenden Erläuterungen des Staatssekretärs sowie das rege Interesse der Besucherinnen und Besucher.

Das SPFZ lud zum Referat in den Örtlichkeiten der Stiftung Brändi in Horw. Zu Beginn wurden wir vom Gastgeber, Herr Andreas Kathriner, mit ein paar Worten zu Auftrag und dem Standort begrüsst. Zu diesem Anlass durften wir drei legendäre Brändi Dog Spiele verlosen. Herzliche Gratulation den Gewinnern!

Im Anschluss startete Georg Häsler, Schweizer Journalist, Publizist und Autor, Sicherheits- und Militärexperte der «Neuen Zürcher Zeitung», mit packenden Worten in sein Referat. Ein Rundumschlag erwartete uns, gestartet in der Phase von «war and terror» bis in die Zukunft zum «Taiwan-Fenster». Ein Schwerpunkt bildete dabei die Verknüpfung zum «Center of Gravity» von Carl von Clausewitz – Das besagt, dass der gesamte Stoss (eines Verbandes) auf das Zentrum der Kraft und Bewegung ausgerichtet sein muss – welches anhand fünf Stufen der Eskalation herbeigeführt wird: Desinformation, Subversion, Sabotage, Attentat und Kleinkrieg (unterhalb der Kriegsschwelle). Alle diese Merkmale sind aktuell zu beobachten, sei es in der Ukraine oder im Gazastreifen.

Mit düsteren Zukunftsvisionen hat der Referent die Jahre 2027-2030 beleuchtet. Diese Zeitspanne wird auch «Taiwan-Fenster» genannt und meint den Zeitpunkt, auf wann China fähig sein wird, militärisch mit den USA mitzuhalten und somit seine Macht in den indopazifischen Raum verlegen wird. Die USA wird damit ebenfalls ihren Schwerpunkt verlagern müssen und das Schutzschild in Europa fällt.

Das Referat wird geschlossen, indem Georg Häsler klar macht, was diese Situation für die Schweiz bedeuten kann. Mit dem aktuellen Sparplan der Politiker können zentrale Punkte in der vollständigen Ausrüstung der Schweizer Armee bis zum «Taiwan-Fenster» nicht erreicht werden. Auch geht der gesamte strategische Gedanken der Sicherheitspolitik durch die finanziellen Diskussionen verloren. Es ist also dringend nötig, das Konkurrenzdenken der Parteien zu überwinden und gemeinsam einen Konsens zu finden über das «Was bedroht uns? Was wollen wir schützen? Was ist es uns Wert?».

Trotz bestem Sommerwetter sind rund 80 Personen der Einladung des SPFZ zu einem Referat mit Erich Gysling, Schweizer Journalist, Publizist und Autor, gefolgt. Herr Gysling, bestens bekannt als ehemaliger Sonderkorrespondent des nahen und mittleren Ostens, nimmt uns in seinem Referat mit in längst vergangene Zeiten, um uns die Hintergründe zum Nahost-Konflikt aufzuzeigen.

Am 7. Oktober 2023 haben die palästinensisch-sunnitischen Hamas ein Massaker auf einem Musikfestival angerichtet. Dieser schreckliche Angriff auf Zivilisten ist Auslöser eines erneuten Krieges in einem Umfeld voller Hass und Konflikte. Die Hamas leben im Gazastreifen, zusammen mit rund 3.2 Millionen Menschen auf einer Fläche, die so gross ist wie der Kanton Schaffhausen. 50-70% der Behausungen und der Infrastruktur ist zerstört. Es hat keine Wasserleitungen mehr, die Kinder können nicht mehr zur Schule. Wie es weitergehen soll, weiss zurzeit niemand.

Das war nicht immer so. Die Bevölkerung des Gazastreifens war vor dem Krieg gut organisiert. Vor der gewaltsamen Übernahme durch die Hamas vor 2007 gab es sogar eingesessene, notable Familien – gut etabliert und situiert. Heute gibt es allein im Süden von Gaza 1.5 Mio. Menschen, die in Flüchtlingslager hausen.

Blickt man zurück in die Geschichte von Israel, versteht man, dass der Konflikt zwischen Israel und den Hamas auf etwas viel Grösserem beruht. Es droht eine Eskalation zwischen Israel und dem Iran. Noch in den 1970er Jahren hatte der iranische Schah gute Beziehungen zu den USA und zu Israel. Diese Beziehung wurde getrübt, als der iranische Prediger Chomeini als politischer und religiöser Führer der Islamischen Revolution von 1979 den Schah stürzte und die Macht im Iran übernommen hat und Israel fortan als «Fremdkörper» bezeichnete. Als der Iran seine Atommacht angefangen hat aufzubauen, wurde der Iran zur Gefahr.

 Erich Gysling führte in aller Genauigkeit aus, welche Nachbar-Staaten von Israel mit welchen radikalen Gruppierungen (pro-iranische Miliz in der irakischen Armee nach dem Golfkrieg; Hisbollah Miliz im Libanon nach 1982 aufgrund internen Konflikts; Huthi-Rebellen im Jemen-Konflikt, Hamas) mit dem Iran sympathisieren und weshalb es zu offener und verdeckter Unterstützung dieser Gruppierungen kommt. Das Regime im Iran ist über die letzten Jahre religiös strikter geworden und die Fähigkeiten, eine Atomwaffe zu bauen, sind gestiegen. Sie sind ausserdem zu Spezialisten darin geworden, Sanktionen zu umgehen und geben dieses Wissen auch offiziell an Verbündete weiter. Als Grund für die Aufrüstung und die strategischen Partnerschaften mit radikalen Gruppierungen geben sie an, von 45 amerikanischen Stützpunkten und der Atomkraft Israels umgeben zu sein und sich vor einem Angriff schützen zu müssen.

Nach diplomatischen Unstimmigkeiten im Frühling zwischen Iran und Israel gab es seit Ende April keine direkten Angriffe mehr. Herr Gysling geht davon aus, dass es Absprachen zwischen den Staaten gegeben hat. Nichtsdestotrotz droht die Situation zu eskalieren, weil die durch den Iran unterstützten Akteure sehr selbständig und teils auch unkontrollierbar agieren.

Frieden in der Region scheint momentan undenkbar. Selbst wenn die Hamas ausgelöscht würden, wird es immer einen Verhandlungspartner geben. Wenn es nicht mehr die Hamas sind, wird es eine andere Organisation sein. Ausserdem ist der Anspruch von Israel und Palästina in Gaza totalitär. Beide wollen einen eigenen Staat, keine Zweistaatenlösung, auch wenn diese immer wieder in Diskussionen aufgeworfen wird. Eine zufriedenstellende Lösung für nach dem Krieg wird es wohl kaum geben; es bleibt ein Nebeneinander statt eines Miteinander.

Am 01. Februar 2024 fanden 75 interessierte Personen zum Startanlass des SPFZ im AAL ein, welcher im Zeichen der wirtschaftlichen Landesversorgung stand. Die Bevorratung hat in den letzten 3 Jahren wieder grosse Bedeutung erlangt. Als Referent stand Herr Dr. Hans Häfliger, Delegierter der wirtschaftlicher Landesversorgung, vor einem mit 75 interessierten Publikum. Das Thema Versorgungssicherheit ist alt. Am Basler Rathaus ist zu lesen: „Wohl Handeln hat wohl Folgen „. In seinem Referat sprach Dr. Häfliger über die Aufgaben und die Struktur der Landesversorgung, die aktuellen Herausforderungen und Risiken und wie das Bundesamt für Wirtschaftliche Landesversorgung diesen begegnen will. Die Landesversorgung ist auf Importe, Infrastrukturen und Marktstrukturen angewiesen. Herausforderungen wie Klima- und Umweltrisiken, Infrastrukturausfälle, Epidemien/Pandemien, aber auch Streiks, Boykotte und machtpolitische Spannungen. Die Antwort auf diese Probleme waren bisher strategische Reserven (Pflichtlager), die mit dem Ziel angelegt wurden, die Versorgung bei Ausfällen für ca. 4 bis 5 Monate sicherzustellen. Die heute hergestellten Produkte sind nicht mehr so gut lagerfähig wie früher. Viele Güter sind Monopolgüter, die aus weit entfernten Ländern kommen. Die Beschaffungswege sind komplexer geworden. Dr. Hans Häfliger zeigte eine sehr komplexe Organisation auf, welche sich aktuell einer Reorganisation gegenüber sieht. Nach den vielen interessanten Fragen aus dem Publikum wurde die Diskussionen beim Apéro weitergeführt.  

Am 23. November 2023 fand im Hörsaal vom Luzerner Kantonsspital die 29. Generalversammlung statt. 54 Personen folgten der Einladung und fanden sich um 19.15 Uhr im Hörsaal ein. Der Präsident eröffnete gemäss Einladung die GV und führte mittels übersichtlicher Präsentation durch die Versammlung, welche in einem neuen frischen Look über die Leinwand projiziert wurde. Nach der Einführung und Begrüssung gab es eine Schweigeminute für ein für immer heimgegangenes SPFZ-Mitglied. Erfreuliches konnte anschliessend der Finanzchef der versammelten GV bekannt geben. Nach einem Minus aus dem letzten Jahr resultierte ein klares positives Plus, welches uns nun wieder erlaubt, die Anlässe auf dem gewohnten Niveau durchzuführen. Nach erfolgter, durch die Revisoren empfohlener Decharge wurden der Vorstand, der Sekretär des Beirats sowie beide Revisoren einstimmig wieder gewählt. Herzliches Dankeschön an alle die den Wiedergewählten das Vertrauen aussprachen und ein grosses Merci an die Wiedergewählten für die Arbeit zugunsten des SPFZ. Es folgten mit dem Ausblick auf die vier Events im 2024 der Schluss der GV und die Überleitung zum Referenten. Herr Professor Dr. Christoph Kramer vom LUKS gab den Anwesenden einen Inside in die Herausforderung der Medikamentenknappheit sowie der damit verbundenen möglichen Lösungsansätze. Es war äusserst Informativ zu hören, wo, wie und warum die Medikamentenengpässe entstehen. Auf das Referat folgten viele interessante und hochspannende Fragen aus dem Publikum, welche fachkundig durch den Referenten beantwortet wurden. Danach lud der Präsident zu einem ausgezeichneten Apéro riche ein, welches durch die hauseigene Küche erstellt wurde. Beim Apéro konnten weiter Fragen dem Referenten gestellt werden und das persönliche Netzwerk jedes Einzelnen konnte gepflegt werden. Ein grosses Dankeschön geht an das LUKS unter der Führung vom CEO, Herr Benno Fuchs, für das exzellente Hosting sowie an die Küche für das top Apéro und natürlich an alle, die an der GV teilnahmen. Wir wünschen allen Mitgliedern, Freunden und Sympathisanten des SPFZ und deren Liebsten eine friedvolle, besinnliche und lichterfüllte Adventszeit und frohe Festtage. Bis bald im nächsten Jahr.

Meggen, 20.05.2023

Datum/Zeit: Mittwoch, 14.06.2023, 19.00 Uhr

Ort: Kantonsratsaal Luzern, Bahnhofstrasse 15, 6003 Luzern

Am 14.06.2023 fand im ehrwürdigen Kantonsratsaal Luzern der Sommerevent 2023 statt. Nach einer zügigen Begrüssung und Bekanntgabe des Abendprogrammes durch den Präsidenten des SPFZ folgte die Grussbotschaft des Regierungsratspräsidenten Marcel Schwerzmann. Der Abend stand im Zeichen der schweizerischen Neutralität. Unter dem Titel «Ist die Neutralität der Schweiz noch aktuell?» referierte der St. Galler Staatswissenschaftlers Herr Prof. Dr. Christoph Frei über den aktuellen Stand der Schweiz im internationalen Umfeld. Nach dem spannenden Inputreferat wurden viele interessante Fragen durch den Referenten beantwortet. Beim anschliessenden Apéro im Lichthof konnten weitere sehr interessanten Gedanken und Diskussionen zum Themenabend unter den zahlreichen Gästen ausgetauscht werden.

Brigadier Daniel Krauer, Chef des Militärischen Nachrichtendienstes und des Dienstes für präventiven Schutz der Armee (MND&DPSA), konnte für den Startanlass des SPFZ mit einem Referat zum Thema „Allgemeine Sicherheitslage der Schweiz; Aktuelle Lage und Ukrainekrieg“ gewonnen werden.

Zum Einstieg erläutert Brigadier Krauer mit Hilfe einer Weltkarte die grössten Konfliktherde. Eindrücklich erzählt er, wo und warum diese Konflikte bestehen und welche Erwartungen damit verbunden sind. Es kristallisieren sich insbesondere folgende fünf Punkte als zukünftige Herausforderungen heraus: 1. Verstärkte Konkurrenz der Grossmächte, 2. Globale Vernetzung & Abhängigkeiten, 3. Technologischer Fortschritt, 4. Gesellschaftliche Polarisierung, 5. Klimawandel & Umwelt.

Betrachtet man das erweiterte Umfeld der Schweiz, erkennt man ein so genanntes Konflikt-S rund um Westeuropa herum: Belarus – Ukraine – Westbalkan – Syrien – Iran – Sudan – Libyen – Algerien. Nicht weiter erstaunt deshalb, dass in Europa wieder vermehrt in Rüstung investiert wird.

Nach diesem groben Überblick fokussiert sich Brigadier Krauen auf die Situation in der Ukraine. Die letzten 12 Monate können grob in drei Phasen unterteilt werden. In der ersten Phase von Februar 2022 bis in den Frühling hinein kann ein Infanterie-Kampf beschrieben werden, der aus Gräben heraus, auf kurze Distanz in überbauten Gebieten, geführt wird. In der zweiten Phase, im Sommer 2022 hat sich die Situation festgefahren, da auf beiden Seiten eine Kriegsmüdigkeit zu spüren war. Die dritte Phase startete im Herbst letzten Jahres. Im September zuerst der Stoss der Ukrainer auf schwache Verbände der russischen Armee, bei dem die Ukrainer Gebiete um Kharkiv zurückerobern konnten. Dann aber ab Oktober Konzentration der russischen Armee auf kritische Infrastruktur der Ukrainer, schwergewichtig die Energieversorgung. Seither liegt quasi ein Stillstand an der süd-östlichen Linie vor. Zusammengefasst kann man sagen, dass Russland seine strategischen Ziele bisher nicht erreicht hat. Russland stellt den Konflikt als Kampf gegen den Westen dar und hat sein Informationsraum komplett abgeschirmt. Im Moment ist eher nicht davon auszugehen, dass eine grosse Operation ansteht, da der Boden in der Ukraine bald am auftauen ist und sehr schlammig wird, was ein Vorrücken behindert. Erfolgsversprechende Manöver sind ab Mai wieder realistisch. Es ist davon auszugehen, dass der Krieg in der Ukraine noch lange kein Ende nimmt oder maximal „einfriert“, unter gleichzeitiger Bildung von Machtblöcken.

Abschliessend ergeben sich einige Erkenntnisse aus dem berichteten: Die Schweizer Armee soll sich Gedanken zur Bevorratung von Munition machen, der Kampf der verbundenen Waffen muss trainiert werden, Abhängigkeiten sind zu beachten und es muss gelingen, den Informationsraum zu besetzen bevor es andere tun.

Für den Bericht

Gisela Rütti und Nicole Fuhrer

Vortrag von Divisionär Peter „Pablo“ Merz, Kommandant Schweizer Luftwaffe: Luftverteidigung der Zukunft mit Fokus F-35A

In der Halle 4 auf dem Flugplatz in Emmen versammelten sich am Abend des 19. September 2022 rund 80 Personen. Das Interesse am Vortrag von Divisionär Peter «Pablo» Merz (Div Merz) war gross. Just an diesem historischen Tag, an dem die Unterschrift zum Kauf von 36 Stück des Kampfflugzeugs F-35A getätigt wurde, referierte Div Merz zur Luftverteidigung der Zukunft. Der Weg zur Beschaffung dieses Flugzeuges war sehr langwierig und es wird noch bis 2030 andauern, bis alle bestellten Flugzeuge in der Schweiz angekommen sein werden, welche dann über 30 Jahre geflogen werden sollen. Mit viel Motivation hat uns Div Merz in seinem Vortrag mitgenommen auf eine Reise, die klar aufgezeigt hat, dass die Schweizer Armee auf die Mittel aller Operationssphären gleichermassen angewiesen ist, und eine funktionierende Luftwaffe deshalb zwingend vorhanden sein muss. Dafür muss sie jedoch auch entsprechend ausgerüstet sein. “Wer den Luftraum beherrscht, beherrscht auch das Geschehen am Boden“. Diese Aussage hat Div Merz mit vielen Beispielen untermauert. Anschliessend führte er die Vorteile des neuen Kampfflugzeugs aus und hob insbesondere die vernetzte Operationsführung hervor, die dank der Fusion, der durch die verschiedenen Sensoren gesammelten Informationen in einem umfassenden Lagebild gelingt.

Die Beschaffung des F-35A, auch bekannt als NKF (Neues Kampfflugzeug), ist eines von vier Projekten im Programm Air 2030. Daneben gibt es noch das Projekt C2Air (Führungssystem der Luftwaffen-Leitzentrale / Luftraumüberwachung), das Projekt Radar (Werterhalt der Radarstationen in den Bergen) sowie das Projekt Patriot (Luftverteidigung im mittleren und oberen Luftraum).

Ziel des Vortrages war, die Anwesenden des SPFZ am Ende des Abends umfassend zum titelgenannten Thema aus erster Hand informiert zu haben. Dieses Ziel wurde mit der Beantwortung aller Publikumsfragen umfassend erreicht und der Referent entsprechend mit grossem Applaus verdankt.

Bei strahlendem Sommerwetter durften wir am 13. Juni den Sommeranlass bestreiten. Im wunderbar festlichen Zeugherrensaal des Hotel Schweizerhof Luzern konnten 75 Mitglieder und Zugewandte des SPFZ einen eindrücklichen Vortrag zur Ukraine-Krise verfolgen.

Eindrücklich haben uns Peter Gysling und Simon Eugster durch das Thema: „Ukraine–zwischen Ohnmacht, Verzweiflung und zurückhaltender Zuversicht» geführt. Mit ihrer grossen beruflichen Erfahrung und der Ortskenntnisse, sowohl in der Ukraine wie auch in Russland zeichneten uns die beiden Herren ein Bild zu den geschichtlichen, wie auch geografischen und kulturellen Hintergründen. An dieser Stelle danken wir Peter Gysling und Simon Eugster noch einmal für ihre wertvollen Einsichten.

Bei einem feinen Apéroriche im Hinterhof des Schweizerhofes durften sich die Mitglieder des SPFZ nach dem Vortrag der Diskussion und der Pflege der Kameradschaft widmen. Einmal mehr ein sehr gelungener Anlass.